Erfurt News ! Erfurt News, Infos & Tipps Erfurt Videos ! Erfurt Videos Erfurt  Foto-Galerie ! Erfurt Foto - Galerie Erfurt WEB-Links ! Erfurt Web - Links Erfurt Lexikon ! Erfurt Lexikon Erfurt Kalender ! Erfurt Events Thüringen Shop ! Thüringen Shop
Erfurt News & Erfurt Infos & Erfurt Tipps

 Erfurt-Infos.de: News, Infos & Tipps zu Erfurt

Seiten-Suche:  
 
 Erfurt-Infos.de <- Startseite     Anmelden  oder   Einloggen    

Erfurt-Infos.de - Infos News & Tipps @ Erfurt ! Erfurt Shopping
Zum Erfurt Online-Shop

Erfurt-Infos.de - Infos News & Tipps @ Erfurt ! Who's Online
Zur Zeit sind 33 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Erfurt-Infos.de - Infos News & Tipps @ Erfurt ! Online - Werbung

Erfurt-Infos.de - Infos News & Tipps @ Erfurt ! Haupt - Menü
Erfurt-Infos.de - Services
· Erfurt-Infos.de - News
· Erfurt-Infos.de - Links
· Erfurt-Infos.de - Galerie
· Erfurt-Infos.de - Lexikon
· Erfurt-Infos.de - Kalender
· Erfurt-Infos.de - Seiten Suche

Redaktionelles
· Alle Erfurt-Infos.de News
· Erfurt-Infos.de Rubriken
· Top 5 bei Erfurt-Infos.de
· Weitere Web Infos & Tipps

Mein Account
· Log-In @ Erfurt-Infos.de
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Erfurt-Infos.de
· Account löschen

Interaktiv
· Erfurt-Infos.de Link senden
· Erfurt-Infos.de Event senden
· Erfurt-Infos.de Bild senden
· Erfurt-Infos.de News mitteilen
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Erfurt-Infos.de Mitglieder
· Erfurt-Infos.de Gästebuch

Information
· Erfurt-Infos.de Impressum
· Erfurt-Infos.de AGB
· Erfurt-Infos.de FAQ/ Hilfe
· Erfurt-Infos.de Statistiken
· Erfurt-Infos.de Werbung

Erfurt-Infos.de - Infos News & Tipps @ Erfurt ! Kostenlose Online Spiele
Pacman
Pacman
Tetris
Tetris
Asteroids
Asteroids
Space Invaders
Space Invaders
Frogger
Frogger

Pinguine / PenguinPush / Penguin Push
Pinguine
Birdie
Birdie
TrapShoot
TrapShoot

Erfurt-Infos.de - Infos News & Tipps @ Erfurt ! Terminkalender
November 2017
  1 2 3 4 5
6 7 8 9 10 11 12
13 14 15 16 17 18 19
20 21 22 23 24 25 26
27 28 29 30  

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Erfurt-Infos.de - Infos News & Tipps @ Erfurt ! Seiten - Infos
Erfurt-Infos.de - Mitglieder!  Mitglieder:372
Erfurt-Infos.de - News!  News:1.317
Erfurt-Infos.de - Links!  Links:11
Erfurt-Infos.de - Kalender!  Events:0
Erfurt-Infos.de - Lexikon!  Lexikon:3
Erfurt-Infos.de - Galerie!  Galerie Bilder:144
Erfurt-Infos.de - Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:1

Erfurt-Infos.de: Erfurt News & Erfurt Infos & Erfurt Tipps - rund um's Thüringische !

Erfurt News! Pöbeleien im Thüringer Landtag: Jeder pöbelnde Abgeordnete sollte aus seiner privaten Schatulle 1.000 Euro an eine soziale Einrichtung im Land zahlen!

Geschrieben am Samstag, dem 18. Juli 2015 von Erfurt-Infos.de


Erfurt News
Erfurt-Infos.de - Erfurt Infos & Erfurt Tipps | Ostthüringer Zeitung
PressePortal.de: Gera (ots) - In dieser Woche wurde wieder einmal die Justiz gegen den Thüringer Landtag bemüht.

Ostthüringens AfD-Landtagsabgeordneter Stephan Brandner, eigentlich Rechtsanwalt von Beruf, hat bei der Staatsanwaltschaft Erfurt Anzeige gegen Unbekannt eingereicht - wegen Geheimnisverrats.

In Thüringen wird oft durch die Staatsanwaltschaften gegen Abgeordnete ermittelt. Dann muss die Aufhebung der Immunität des Betroffenen beantragt werden.

Das wird offenbar zunehmend als lästig empfunden und es gibt erste Wortmeldungen, man möge doch reformerisch tätig werden und die Sache mit der Immunität abschaffen.

Dann kann die Staatsanwaltschaft gleich loslegen und ermitteln gegen die Volksvertreter.

Das könnte den Pöblern im Parlament des Freistaats so passen.

Nicht die Immunität, der Schutz vor übereifrigen Ermittlungen, ist das Problem im Erfurter Landtag, sondern die Unart, politische Debatten zunehmend durch juristische Showeinlagen zu ersetzen.

Ein weiteres Problem der Volksvertretung in Thüringen: Es wird, insbesondere von Linken und derAfDgepöbelt, was das Zeug hält.

Die Schärfe des Tons und die Lautstärke des Vortrags ersetzen aber keine Argumente. Wenn das in der Legislaturperiode so weiter geht, wird das kleine Bundesland Rekordhalter bei den Ordnungsrufen.

Die Immunität dient übrigens, wie durch das Bundesverfassungsgericht vor einigen Jahren bereits festgestellt, primär dazu, die Funktionsfähigkeit des Parlaments zu erhalten und damit das Ansehen zu bewahren.

Dafür muss Zeit bleiben.

Wichtiger wäre hingegen, eine politische Debattenkultur zu etablieren, die die Menschen von den Sitzen reißt, weil brillante und intelligente Ideen ausgetauscht werden.

Das beste, nicht das unverschämte Argument gewinnt.

Für den Anfang dazu folgende Empfehlung: Jeder pöbelnde Abgeordnete, der mit einem Ordnungsruf im Thüringer Landtag geahndet werden muss, zahlt aus seiner privaten Schatulle 1.000 Euro an eine soziale Einrichtung im Land.

Das tut weh und wird deshalb wirken.

Jörg Riebartsch

Pressekontakt:

Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 365 77 33 11 13
redaktion@otz.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/74527/3074511, Autor siehe obiger Artikel.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - dem Politik News & Info Portal mit aktuellen News und Artikeln!


Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Erfurt-Infos.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Erfurt-Infos.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Pöbeleien im Thüringer Landtag: Jeder pöbelnde Abgeordnete sollte aus seiner privaten Schatulle 1.000 Euro an eine soziale Einrichtung im Land zahlen!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Videos bei Erfurt-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

BUGA-Ausstellungskonzept für den egapark

BUGA-Ausstellungskonzept für den egapark
ICE-Knoten 2017 in Erfurt

ICE-Knoten 2017 in Erfurt
Führerstandsmitfahrt durch den Erfurter Hbf und dur ...

Führerstandsmitfahrt durch den Erfurter Hbf und dur ...

Alle Youtube Video-Links bei Erfurt-Infos.de: Erfurt-Infos.de Video Verzeichnis

Diese Fotos bei Erfurt-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Erfurt-120101-DSC_0204.JPG
Erfurt-120101-DSC_0256.JPG
Erfurt-120101-DSC_0236.JPG


Diese News bei Erfurt-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

 Pöbeleien im Thüringer Landtag: Jeder pöbelnde Abgeordnete sollte aus seiner privaten Schatulle 1.000 Euro an eine soziale Einrichtung im Land zahlen! (PressePortal.de, 18.07.2015)
Gera (ots) - In dieser Woche wurde wieder einmal die Justiz gegen den Thüringer Landtag bemüht.

Ostthüringens AfD-Landtagsabgeordneter Stephan Brandner, eigentlich Rechtsanwalt von Beruf, hat bei der Staatsanwaltschaft Erfurt Anzeige gegen Unbekannt eingereicht - wegen Geheimnisverrats.

In Thüringen wird oft durch die Staatsanwaltschaften gegen Abgeordnete ermittelt. Dann muss die Aufhebung der Immunität des Betroffenen beantragt werden.

Das wird o ...


Diese Testberichte bei Erfurt-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

 Thüringer Rostbratwurst Thüringer Rostbratwurst - getestet Ende Dezember 2011 in Gotha, Friedrichroda, Schmalkalden, Eisenach und am Rennsteig: Geschmacklich eindeutig am Besten war die Rostbratwurst am 27.1 ... (Harald, 12.1.2012)

Werbung bei Erfurt-Infos.de:





Pöbeleien im Thüringer Landtag: Jeder pöbelnde Abgeordnete sollte aus seiner privaten Schatulle 1.000 Euro an eine soziale Einrichtung im Land zahlen!

 
Erfurt-Infos.de - Infos News & Tipps @ Erfurt ! Video Tipp @ Erfurt-Infos.de


Sigur Rós - Hamburg Teil 5 (Schluss) - 12.10.2017

Erfurt-Infos.de - Infos News & Tipps @ Erfurt ! Online Werbung

Erfurt-Infos.de - Infos News & Tipps @ Erfurt ! Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Erfurt News
· Weitere News von Erfurt-Infos


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Erfurt News:
Bodo Ramelow, Ministerpräsident: Griechische Azubis nach Thüringen / bpa-Landesvorsitzende befürwortet die Ausbildung und Einstellung von Azubis und Fachkräften aus dem Ausland!


Erfurt-Infos.de - Infos News & Tipps @ Erfurt ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Erfurt-Infos.de - Infos News & Tipps @ Erfurt ! Online Links

Erfurt-Infos.de - Infos News & Tipps @ Erfurt ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2016 - 2017!

Wir möchten hiermit ausdrücklich betonen, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Dateien backend.php oder ultramode.txt direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Thueringen-Infos.de - rund ums Thema Thüringen / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

Pöbeleien im Thüringer Landtag: Jeder pöbelnde Abgeordnete sollte aus seiner privaten Schatulle 1.000 Euro an eine soziale Einrichtung im Land zahlen!